Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel: Was ist erlaubt?

Einleitung

Hast du schon mal darüber nachgedacht, eine Dashcam in deinem Auto zu installieren? Viele Autofahrer nutzen diese kleinen Kameras, um sich im Falle eines Unfalls abzusichern. Doch was genau ist eigentlich erlaubt, wenn es um die Verwendung Aufnahmen als Beweismittel geht? In diesem Artikel erfährst du alles Wichtige rund um das Thema Dashcams und deren rechtliche Grundlagen in Deutschland.

Was ist eine Dashcam?

Eine Dashcam ist eine kleine Videokamera, die meist an der Windschutzscheibe oder am Armaturenbrett eines Fahrzeugs angebracht wird. Sie zeichnet kontinuierlich das Geschehen vor dem Auto auf und dient in erster Linie dazu, bei einem Unfall oder einer kritischen Situation Beweise zu sichern. Die Aufnahmen können später als Beweismittel verwendet werden, um beispielsweise die Schuldfrage zu klären oder Versicherungsansprüche geltend zu machen.

Die Funktionsweise 

Moderne Dashcams verfügen über einen Beschleunigungssensor, der bei einem Aufprall oder einer starken Erschütterung automatisch die Aufnahme startet. Die Kamera speichert dann das Videomaterial einige Sekunden vor und nach dem Ereignis. Einige Modelle bieten zusätzliche Funktionen wie GPS-Tracking, Nachtsicht oder eine Parküberwachung.

Die Vorteile 

Der größte Vorteil einer Dashcam liegt darin, dass sie objektive Beweise liefern kann, wenn es zu einem Unfall oder einer strittigen Situation im Straßenverkehr kommt. Die Aufnahmen können helfen, den Unfallhergang zu rekonstruieren und die Schuldfrage zu klären. Gerade bei Unfällen mit Fahrerflucht oder ohne Zeugen kann eine Dashcam entscheidend sein, um den Verursacher zu ermitteln und Schadensersatzansprüche durchzusetzen.

Rechtliche Grundlagen für Dashcams in Deutschland

In Deutschland ist die Verwendung von Dashcams nicht ausdrücklich verboten, unterliegt jedoch strengen rechtlichen Bestimmungen. Grundsätzlich gilt das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, das besagt, dass jeder Mensch selbst darüber entscheiden darf, welche persönlichen Daten er von sich preisgibt. Dashcam-Aufnahmen berühren dieses Recht, da sie auch unbeteiligte Personen, Kennzeichen oder Grundstücke erfassen können.

Datenschutzrechtliche Aspekte

Nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ist das Erheben, Verarbeiten und Nutzen personenbezogener Daten nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. Dashcam-Aufnahmen gelten als personenbezogene Daten, wenn darauf Personen, Kennzeichen oder andere identifizierende Merkmale zu erkennen sind. Eine permanente, anlasslose Aufzeichnung des Verkehrsgeschehens ist daher datenschutzrechtlich unzulässig.

Urteil des Bundesgerichtshofs von 2018

Im Jahr 2018 hat der Bundesgerichtshof (BGH) ein wegweisendes Urteil zur Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen gefällt (Az. VI ZR 233/17). Demnach können Aufnahmen als Beweismittel in einem Zivilprozess zugelassen werden, wenn sie der Dokumentation eines konkreten Unfallgeschehens dienen und keine Persönlichkeitsrechte unbeteiligter Personen verletzen. Das bedeutet, dass die Aufnahmen nur für den Moment des Unfalls und nicht dauerhaft gespeichert werden dürfen. Dieses Urteil schafft Klarheit in einem zuvor rechtlich unsicheren Bereich und ermöglicht es dir, deine Aufnahmen im Falle eines Unfalls als Beweismittel zu verwenden. Allerdings solltest du beachten, dass die Aufnahmen nur für den konkreten Zweck der Unfallaufklärung genutzt werden dürfen und nicht für andere Zwecke missbraucht werden sollten. Es ist ratsam, dich vor der Nutzung einer Dashcam gründlich über die geltenden Bestimmungen zu informieren, um rechtliche Probleme zu vermeiden.

Tipps zur legalen Nutzung 

Wenn du eine Dashcam in deinem Fahrzeug einsetzen möchtest, solltest du einige Dinge beachten, um auf der sicheren Seite zu sein:

1. Verwende eine, die über eine Loop-Funktion verfügt. Damit werden ältere Aufnahmen automatisch überschrieben, wenn der Speicher voll ist. So stellst du sicher, dass du keine Daten über einen längeren Zeitraum speicherst.
2. Achte darauf, dass die Kamera so ausgerichtet ist, dass sie hauptsächlich die Straße vor dem Fahrzeug erfasst. Vermeide es, Personen, Kennzeichen oder Grundstücke unnötig zu filmen.
3. Informiere dich über die aktuellen rechtlichen Bestimmungen und Urteile zum Thema. Die Rechtsprechung kann sich im Laufe der Zeit ändern.
4. Wenn es zu einem Unfall kommt, sichere die relevanten Aufnahmen und übergib sie der Polizei oder deiner Versicherung. Lösche anschließend alle nicht benötigten Daten.
5. Sei dir bewusst, dass Dashcam-Aufnahmen vor Gericht nicht immer als Beweismittel zugelassen werden. Die Entscheidung liegt im Ermessen des Richters und hängt von den Umständen des Einzelfalls ab.

Letztendlich musst du selbst abwägen, ob der Einsatz für dich sinnvoll ist. Wenn du die rechtlichen Rahmenbedingungen beachtest und verantwortungsvoll mit den Aufnahmen umgehst, kann eine Dashcam durchaus ein nützliches Hilfsmittel sein, um dich im Falle eines Unfalls abzusichern.